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 Beleidigung oder Meinungsfreiheit?     Gesinnungsjustiz oder Gleichbehandlung?
 Gedanken im Kontext Türkei/Erdogan und Causa Jan Böhmermann eu2016  


davor:
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." [Grundgesetz Art. 3(1) ]
    A)
  • Verurteilung des Herrn Jan Bö. wegen Beleidigung.

  • Begründung: Seine Worte waren "deftig" und beleidigend und vorsätzlich (Paragraph 185 StGB)...
  • In Vergleich mit mir bekannten Fällen der brandenburger Unrechtsapparatur müßte J.B. zu mindestens 80 Tagessätzen/Haft verurteilt werden. Im Verfahren müßte er auf "Zurechnungsfähigkeit" (Verminderte Schuldfähigkeit) mittels "Psychologengutachterin" untersucht werden. Er müßte dann die Kosten des Verfahrens, inkl. Psycho.+Polizeischutz tragen. Wohlgemerkt bei unprivilegierter Behandlung und Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes.
  • Und wenn er nicht zahlen will geht er in den dt. "Knast". Das überlebt er evtl. "traumatisiert" oder Er wird sogar ein KnastStar und kann kostenlos Canabis rauchen.
    Jedoch ist anzunehmen das er ähnlich dem Kriminellen Hoeness eine PositivSonderbehandlung (Luxus-Haft) erhalten würde.
  • Und wenn die BRD-Justizapparatur J.Böhmermann so behandelt wie mich die lübbener+potsdamer LügenJustiz, dann erhält er eine willkürliche Verzehnfachung des Strafmaßes.
  • Mithin kann ihm erfolgreich Vorsatz bewiesen werden, und seine Behauptung das es angeblich geschützte "Satire" war als Schutzbehauptung unterstellt und abgetan werden. (So würde es jedenfalls bei "Normalos" durch die Richterschaft/Staatsanwaltschaft getan werden.)


 In Arbeit: 
 Die bisherigen Privilegien f.Hr.J.B.: 


 Oder 
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern ..."
[Einschränkungen siehe GG Artikel 5 ]
    B)
  • Rehabilitierung der vielen BRD-Justiz-Opfer ähnlicher Fälle.

  • und eventuell Freispruch für J.Bö.

  • Wird J.B. wie ein Normalbürger oder wie Klüngel-Promi behandelt werden?


Weiteres aus dem Schwarzbuch Justiz-Affäre Brandenburg:
  • PromiBonus für kriminelle Justizkader und Urkundenfälscherin in Robe ...
  • leider Schutz von lübbener Amtslügner (Rayk Gaasch) und Finanzbeamte ...
  • Verfolgung Unschuldiger durch Richter Rainer Rörig (1360 Js 3065/15) aus Lübben leider ohne Sühne/Bestrafung ...
  • Rechtsbeugung durch Amtsrichter im Schutze dubioser Staatsanwälte ...


Danke für Ihre Aufmerksamkeit.


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 /_justiz/ bak.2 twi16005.htm 

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