o_ööö key.word In Arbeit (i.A.):
Presserichtlinien, Artikel-Struktur/Gliederung:
- Hintergründe, Sachverhalte/Fakten
- Was wird als Problem erkannt?
- Wie sähen Verbesserungen/Ziele aus?
- Wie können die Veränderungen erreicht werden?
Was ist gegen Mißstände zu tun (Maßnahmenvorschläge)?
- Bewertung/Meinung, Amts-Arroganz
Grundwasserpegel Beschaffung Ablage Raumverfügbarkeit Gewässerrandstreifen Karten
Landkreise linke Umweltministerium fremdfinanzierte Machthebel Kritik Illegale Hürden
Klüngeler Cloud rote Mafia - "Ossis" oder "Wessis"? - das ist hier NICHT die Frage
Attachment Zensur Maulkorb Unterlassungsklage abgewiesen Vorsatz Rechtsumgehung
Gewässerunterhaltung Gewässerentwicklung HLZ Kompensation LUGV altes Staatssicherheits
MfS Gelände im Wald, Video UVP Leserbrief Zerstörung FFH Gebiet GVZ Freienbrink,
MUGV Siedlungswasserwirtschaft MLUL Grundwassermessstellen Archiv Moorschutz Vorlage
Mückenatlasses Mücken Malariamücken Malaria Insekten Foto Bild Pestizide Krankheiten Bau
Entwässerungsgraben Ortsvorsteher Bürgermeister Amtsenthebungsverfahren Rechenschaftslegung
Rechenschaft Sanktion Bestrafung Strafe politische juristische Konsequenz
Gesetzgebungsverfahren Gesetzgeber Beteiligung Retention Überschwemmung Gewässerrandstreifen
Hochwasserschutz Privateigentümer Privateigentum
Bei dem Projekt geht es offiziell in etwa darum, daß eine ökologische Ausgleichsmaßnahme
realisiert wird. Weil in einem Naturschutzgebiet ein Logistikzentrum errichtet wurde mußte von den Investoren
viel Geld an das Land Brandenburg gezahlt werden. Dieses Geld sollte (wirklich?) für sogenannte ReNaturierungs-
und Umweltschutz- oder Hochwasserschutz(?)-Maßnahmen im Gebiet der Müggelspree umgeleitet werden. Man möge
mich berichtigen wenn etwas falsch ist. Wo gehobelt wird fallen Späne, und wo im Schlamm gebaggert wird
kann manche weiße Weste dreckig werden.
Folgende 4 "Schubladen" lege ich vor:
_Pflichtverletzungen eines Wasser- und Landschaftspflegeverbandes,
und der teilweise strittige(?) Sachverhalt (oder Rechtsmeinung) einer durch das Land Brandenburg
begangenen Rechtsverletzung (bzw. Nichtbeachtung oder Nichteinhaltung von Rechtsnormen), insbesondere
durch das Fehlen eines (notwendigen?!) Genehmigungsverfahrens für das gegenständliche Projekt
("illegales ..."),
_ministeriale brandenburger (sogenannte) Renaturierungsmaßnahmen
-Vernässung im Glauben/der Behauptung(?) es entstünde gesundes (Natur)Moor-
_aus a)+b) resultierende Schäden:
c1. gegen private Landwirtschaft (Eigentums-Rechtsverletzung)
c2. bei Hauseigentümer durch angestiegenes Grundwasser
_sowie mangelhafte Demokratie-Praxis seitens Behörden.
(Die realisierte Bürgerbeteiligung durch "Information" erfolgt üblicherweise zu spät
und bietet kaum Möglichkeit um real etwas in den staatlichen Organen zu beeinflussen.)
[zu Thema A]:
Kontrolle und Sanktionen (inkl. tw. Regress gegenüber "Beamte") der pflichtverletzenden
Körperschaften öff.Rechts,
und Herstellung eines rechtskonformen Zustandes zum (damaligen) Recht und
ggf. Rückbau oder Korrektur illegaler und sachfehlerhafter Bauwerke
bzw. landschaftsgestalterischer Maßnahmen.
[zu Thema B+C]:
Sogenannte Renaturierungsmaßnahmen seitens des Staates/Landes dürfen nur mit Erlaubnis der betroffenen
Grundeigentümer und Hauseigentümer erfolgen, und es ist den v.g. Betroffenen eine angemessene Entschädigung
(im beiderseitigen Einverständnis) -nach in der Maßnahmenzone einheitlichen Grundsätzen- zu leisten.
Sofern eine Enteignung erfolgt, darf dies nur nach angemessener Entschädigung -welche nicht geringer
als die v.g. Entschädigung ohne Enteignung sein darf- erfolgen.
[zu Thema C]:
Kolateralschäden durch die amtlichen "Renaturierung.s"-Maßnahmen sollen durch geeignete
Maßnahmen und Durchführungsmethoden(...) vermieden oder gering gehalten werden.
[zu Thema D]:
Mehr, echte und frühere Bürgerinformation sowie Bürgerbeteiligung.
Das Studium der Vorgänge und Dokumente veranlasst mich zu verstehen warum so mancher Diskutierende die
Begriffe Ökofaschisten und Umweltmafia einsetzt. Worte wie Amtsfilz, Amtsmißbrauch, Machtmißbrauch und
BeamtenWillkür sind dagegen höfliche Formulierungen, wenngleich es vor allem auf die Wahrheit ankommt.
Auch die rote und pseudogrüne Vergangenheit bei einigen Machern (und Unterlassern) der Recht und Moral
Mißachtenden wird eine Bedeutung haben. Bloß gut das es dort offiziell keine mafiösen Strukturen gibt.
Interessant ist auch das einem bestimmte Zöglinge auch bei diesem Komplex begegnen. Denn eigentlich
wollte ich zu den lausitzer und Potsdamer StaSi-Strukturen forschen, aber das "MS"-Projekt ist auch
ganz interessant.
So daß Ich mich auf die Themen Finanzen und rechtswidriges Verhalten der Ämter/Behörden konzentrieren möchte.
-Warum wird seitens der "Offizials" bzgl. Finanzen so viel Geheimniskrämerei betrieben?
Sollen die Bewohner nicht erkennen ob dubiose und unzulässige Geldsenken existieren?
Die Argumentation "Wer etwas zu verbergen hat" scheint oft gar nicht so falsch zu sein.
-Und wenn die ´hier´ beteiligte brandenburger Verwaltung die Freiheitlich demokratische GrundOrdnung (FDGO)
verinnerlicht hat, und optional der linksroten DDR-Diktatur Verhaltensweise abgeschworen hat, sollte es doch keine
amtsseitigen Rechtsbrüche geben sondern VerwaltungsTransparenz und demokratische Bürger-beteiligung.
Auf jeden Fall zeigt sich das sich mancher Beamter und Kader diverser Körperschaften öffentlichen Rechts nicht mit Ruhm bekleckert haben.
Index/key.word: PA151 btp23 Politik,
Klüngel, Politsumpf, Filz, Enteignung, Subvention, EU Geld versickern, Naturschutz, Pilotprojekt
Vernässung, Sumpf, Auskunftsrecht Brandenburg, Blockaden gegenüber Bewohner, Keller,
Strategie Rieselwiesen Siedlungswasserwirtschaft BbgWG, Subventionen, Grundeigentümer,
Desaster Mitwisser Verantwortliche, Zeugen zu spät, Nichtanwendung des Rechts durch Behörden,
Wasser und Bodenverband WBV, WLV Wasser- und Landschaftspflegeverband Untere Spree, Ausschuss
Renaturierung Müggelspree, Kulturlandschaft, Moore, FFH Managementplanung, Privateigentum,
Amts-pseudo-Grüne behördliche-ScheinUmweltschützer Raumordnungsverfahren Verantwortung
LUGV Brandenburg Naturschutzbeirat LOS Dükergraben Fördermittel Schöpfwerk Landesumweltamt
Umweltschutz LandesMinisterium Land Ministerium Beeinträchtigung Verlust Landwirt Bevölkerung
Bürgerbeteiligungsmöglichkeit Bürgerbeteiligung Möglichkeiten Anwohner Einwohner Masterplan
Naturschutzgebiet Löcknitztal Orchideenwiese, "Große Tränke" Erkner, Mitspracherecht Herr Beteiligte
Planfeststellungsverfahren Dauerhochwasser, Gesetz StHG Amtshaftung Haftung Staatshaftung Schaden
Organhaftung Folgenbeseitigungsanspruch Pflichtverletzung Amtspflichtverletzung, skandalös
Redaktionsbüro Lübben Arbeitsgemeinschaft ARGE, Stiftung Naturlandschaften Kompensationsverpflichtung
Neuversumpfung Versumpfung Verursacher gemeinschaftlich Gefährdungsanalyse Landespolitik
Staubeirat scandalöses Urteil Verwaltung schutzlos Vernässte Heimat Müggelspreeniederung
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