Sowohl die Stadtverwaltung "SPD Lars Kolan als Bürgermeister" als auch die Stadtverordneten sowie tw.
die Rechtsbrecher/Lügner und Rechtsbeuger der brandenburger Justiz leugnen die Kriminalität ihrer/der
Lbn/Verwaltungsapparatur und der Süff-Stadtwerke(GF).
Deshalb gilt folgendes Zitat von Bertolt Brecht:
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiss und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"
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Gibts Unschuldige im Gefängnis nur in Diktaturen / Unrechtstaaten?
Falsch! Auch im wessi-rot-verfilzen Land Brandenburg gibt es solches.
Lesen Sie zur lübbener- und cottbuser Staats-Mafia:

Kurzdarstellung
zum kriminellen FILZ aus Justiz und Stadtwerke Lübben, Az.TW454:
- höfliche Anfrage zur Trinkwasserqualität (TWVO, AIG-BBg, UIG)
- Unzureichende Auskunft durch Wasserwerk-SÜW.
Die Wasserwerker sind lt. UIG verpflichtet Auskunft zu erteilen.
- sachlicher und wahrer Reporter-Bericht über den Sachverhalt
inkl. legitime Meinungsäußerung und Kritik an Stadtwerk
- Unterlassungsklage der SÜW gegen mich und v.g. Bericht
- Gericht erlässt UnterlassungsVerfügung und verstößt damit u.a. gegen das
Umweltinformationsgesetz, Presserecht und GG Art. 5 (der Richter agiert damit als Zensor)
- legitimer Bericht über das öffentliche Gerichtsverfahren
- illegales Verbot über das Gerichtsverfahren zu berichten,
ergo illegale Pressezensur durch Amtsgericht
- Lügen durch Stadtwerke und deren "Rechtsanwalt"
mit der Behauptung ich hätte gegen die
Zensur-Verfügung verstoßen. V.g. Lüge ist unbewiesen weil deren Verleumdung nur mittels gefälschtem
Dokument "beweisbar" wäre. Die angeblichen "Beweise" in Form eines Ausdruck meiner Internetseite
werden mir rechtswidrig nicht vorgelegt. Klar könnte ich doch deren Lüge und/oder Fälschung erkennen
und nachweisen. Da Ich aber gegen die illegale Zensur nicht verstoßen habe erfolgt seitens Amtsgericht
LN und Landgericht Cottbus weitere Rechtsbeugung um v.g. stasi-artige Intrige und Lüge zu betonieren.
Die Stadtwerke beantragen unbegründet eine "Ordnungsgeldstrafe" und HAFT gegen mich. Mein
Lieblingszensor "Richter" verhängt diese rechtsbeugerisch.
Von Meinungsfreiheit und Pressefreiheit haben die Unrechtskader scheinbar noch nichts gehört.
- verschiedene rechtswidrige Handlungen und Unterlassungen durch dubiose
Justizorgane, welche somit mindestens gegen EMRK Art. 6 verstoßen.
- Nur mittels amtlicher (AGLN, LGCB ...) bzw. amtlich-akzeptierter Lügen (vom
Wessi-Jäger GF Detlef
Günther
(links im
Bild) und H.Schlumberger) und justizeller Wahrheits- u. Rechtsverweigerung war es dem Antragsgegner
SÜW und dem sogenannten Richter/Richterin möglich mich zu verurteilen. Hätten die Gerichte rechtskonform
und ohne unwahre Tatsachenbehauptungen gehandelt hätten diese nichts gegen mich unternehmen können/dürfen.
Die Mafia aus brandenburger Richter/Deutschland, lübbener Stadtwerkskader, sogenannten Rechtsanwalt und evt.
Weiteren wollte mich offenkundig um jeden Preis terrorisieren. Das sind ekelhafte illegale Stasi-Methoden.
- 5004847: Willkürjustiz im Auftrag von SÜW(gesprochen SÜFF)-Heinz Schlumberger
verhängt am 19.01. zum 22.01.2016 illegal
Haftbefehl (.pdf)
gegen mich als
Reporter und Bürger auf Basis der Lügen der Stadtwerksführung (Ossi Finsterwalde). + +
Grund? An MfS erinnernde VorabZensur weil ich NICHTS veröffentlicht habe! Ja NIX! Beweis durch den rechtbeugenden ZensurRichter Staudler selbst
25.02.2016
- Das LübbenMafia-Unrecht ist nun auch mittels Urteil VerwaltungsGericht 5K 1201/15 vom 21.01.2019
bewiesen.
Trinkwasser Umweltinformationen wurden illegal durch SPD-Linke-LübbenFilz geheimgehalten.
Damit ist auch gerichtlich bewiesen das der DDR-rot-installierte Amtsgericht-"Richter" ein krimineller
Rechtsbeuger sowie die Rotgardisten-Zensur der SÜW-Stadt illegal war und ist. Textauszüge/Zitat:
- .."gegen staatliche Bevormundung"..
- .."Durch den Zugang zu Umweltinformationen soll die Legitimität staatlichen Handelns, die Transparenz verwaltungsbehördlicher Entscheidungen und deren Akzeptanz durch den Bürger gefördert werden."..
- .."zur Kontrolle der Verwaltung"..
Mücke und Elefanten? FAQ:
- Was wollte Ich, Thomas Budich?
Vom Wasserversorger SÜW Auskünfte zur
Trinkwasserbeschaffenheit erhalten (als Kopie der Labormeßberichte). Ich wollte also wissen
was "drin ist".
- Was geschah?
Die kommunalen Stadt- und Überlandwerke (SÜW) gaben nur unvollständig
Auskunft, und stellten nach meiner entsprechenden Mangelanzeige jegliche Auskunftgabe ein.
- Stattdessen übte "man" rechtswidrige Zensur aus (mittels legaler Methoden
und ein fehlerhaftes Gerichtsverfahren mit Rechtsbeugung).
- Welche Rechte wurden durch die lübbener Zensoren verletzt?
Das Grundrecht
auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit sowie die Informationsfreiheit als Bürgerrecht.
Die Informationsfreiheit wird sonst durch das Akteneinsichts- und Informationsfreiheits-Gesetz AIG
und hier durch das Umweltinformationsgesetz UIG dargestellt.
- Was hat die (ex)Geschäftsführer v.g. Unternehmens (Detlef Günther, und Dipl.Ing.
Heinz Schlumberger (Finsterwalde)
) veranlasst sich so unkorrekt und unhöflich zu verhalten?
- Zugriff von Adresse: 216.73.217.175 (Remote-Computer:
(none)) am/Zeitstempel: Friday, 20-Nov-2026 02:51:19 CET, mit REFERER
(none), zu dieser Datei:
www.kreistag-lds.de/budichorg/luebbens/suew454haft.shtml
- AR-Pflichten:
Bspw.: Kontrolle der Geschäftsführung auf Rechtmäßigkeit
und Zweckmäßigkeit abgeschlossener GF-Maßnahmen.
- Veranwortliche/Mitveranwortliche/Täter für o.g. rechtswidrige und
antidemokratische Zensur und illegale Haft-Beauftragung von 40 Tagen gegen freie Meinungsäußerung
und Nennung der Wahrheit sind neben o.g. Geschäftsführer(GF) die weiteren informierten Organe der
Stadtwerks-GmbH. Namentlich: Der Aufsichtsrat(AR) und die Gesellschafterversammlung
("Stadtverwaltung Lübben").
Aufsichtsrat Namen: 08/2013: AR 2011 bis 14.02.2014: Frank Neumann für/im Namen von
Lothar Bretterbauer ("CDU" bis 15.02.2015), Bork Lange, Günther Piesker, Sabine Minetzke,
Vors. Sven Richter .
Sowie 01/2016: Vors. Sven Richter(Polizeibeamter), Henry Strasen, Bürgermeister
Lars Kolan SPD/Golßen (nach Bürgermeisterwahl am 18.01.2015 und 15.02.15) ,
Sabine Minetzke, Bork Lange, Olaf Schneider(03/16: ex., new:Sven Gerhardt/WBV),
Günter Piesker.
Ich hatte Sie alle mehrfach zum Thema informiert, teilweise direkt angeschrieben tw. via StVV/
Bürgermeisteramt.
StVV/SVV Lübben Basisdaten
Wer von v.g. dem gegenständlichen Zensurauftrag 454/2013 und Haftantrag nicht zugestimmt
hat oder jetzt dagegen etwas unternimmt möge sich entlastend offenbaren. Frist/Termin:
22.01.2016 22 Uhr hier eintreffend
Status: 27.01.2016+09.03.2016 Es hat sich v. v.g. Niemand bei mir gemeldet,
v.g. "Aufsichtsräte" sind also schuldige Mittäter
Details siehe Prozess-Dokumente
s.a. krimineller Prozeßbetrug durch Günther/Schlumberger/Werner
Sach-, Denk- und Verfahrensfehler der lübbener&cottbuser "Gerichtsbarkeit" und deren Justizlügen
15.08.2016:
Sowohl BGM SPD Lars Kolan als auch seine Geschäftsführe_rinnen ;-)
Ute Zosel (geb. Schönborn) und Christian Branzke schützen die Kriminellen Schlumberger+Günther
mittels Fortsetzung derer Straftaten. Daher betrachte ich Zosel+Branzke ebenfalls als Verbrecher
im Sinne der Straftat Verfolgung Unschuldiger und grundgesetzwidrige (Presse)Zensur.
24.08.2016: Weitere Straftat des SÜW-GF D.Guenther: StGB § 156 Falsche Versicherung an Eides Statt.
2014-11.09.2016 v.g. lübbener Straftaten geschützt+geduldet
durch dubiosen Beschluß und öffentliches Schweigen durch folgende weitere Stadtverordnete, gegen
Bürgerrecht und gegen Bürgerrechtler :
Peter Rogalla, Christoph Kindler(lügender "Christ", 201=SPD!), Andreas Rieger,
Wolfram Beck, Detlef Brose, Paul Bruse, Benjamin Kaiser (beleidigt und ist
"CDU" Mitglied "Merkel-Freund"), Thomas Kaiser(übel), Reinhard Krüger (Gerüchteverbreiter),
Martin Kunze, Dietmar Mogschan, Jens Richter, Peter Schneider, Dr. Inis Schönfelder,
Frank Selbitz, Marco Sell, Olaf Stöbe (Beleidiger), Thomas Weidemanns,
Bork Lange, Sabine Minetzke(VideoSpitzelin), Günter Piesker, Sven Richter(SÜW).
s.a.
27.11.2014 Billigung der Petitions-Antwort=Verleumdung der
Stadtverwaltung vom 26.11.2014 durch ALLE-SV und
09.02.2015 meine erste Stellungnahme
Dortige Moral? Keine. Dortige Rechtstreue? Nicht gegeben.
--siehe sv140915.htm--
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